Lithiumraub stoppen!
Lithium ist zunehmend umkämpft: Durch ein Handelsabkommen mit Chile will sich die EU Zugang zu den dortigen Vorkommen und beste Exportbedingungen sichern. Dieses Abkommen vertieft das bestehende Ungleichgewicht im Handel zwischen der EU und Chile. Chiles Rolle als Rohstofflieferant wird dadurch verstärkt, mit entsprechenden Folgen für die dortige Umwelt und lokale (indigene) Gemeinden. Gleichzeitig enthält das Abkommen ominöse Konzernklagerechte, die es chilenischen und europäischen Unternehmen erlauben, Staaten vor eine parallele Schiedsgerichtsbarkeit zu ziehen, sollten diese ihre Geschäfte durch staatliche Entscheidungen bedroht sehen. Dazu können auch Entscheidungen zum Klima- und Umweltschutz zählen.
Am 29. Februar hat das Europäische Parlament über das Abkommen abgestimmt. Zu diesem Anlass sind wir gemeinsam mit Attac-Aktivist*innen aus anderen Städten nach Strasbourg gefahren um im Parlament die letzte Chance zu nutzen die Abgeordneten zu überzeugen. Wir haben vor der Abstimmung im Plenarsaal Transparente auf der Tribüne gezeigt. leider hat der Einsatz nicht gereicht, das EU-Parlament hat dem Abkommen zugestimmt.